
Presse


Mehr Menschenrechte wagen – Indien im UN-Menschenrechtsrat auf dem Prüfstand


Internationaler Tag der Toleranz
Zum internationalen Tag der Toleranz am 16.11. erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
1995 hat die Generalkonferenz der UNESCO eine Grundsatzerklärung Toleranz beschlossen und seitdem wird jedes Jahr am 16. November der Internationale Tag der Toleranz begangen.
Toleranz definiert die UNESCO dabei als aktives Eintreten für Menschenrechte, Pluralismus, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Eine demokratische Gesellschaft ist eine vielfältige Gesellschaft. Jeder Mensch hat dabei das Recht auf wirtschaftliche, soziale und politische Teilhabe – egal, wo er herkommt; egal, wen er liebt; egal, welche Hautfarbe er hat; egal, ob jung oder alt; egal, welches Geschlecht der Mensch hat.


Persönliche Erklärung zur Abstimmung "Änderung des Atomgesetzes"
Zur heutigen Abstimmung "Änderung des Atomgesetzes" im Bundestag erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Atomkraft ist und bleibt eine Hochrisikotechnologie. Deutschland hat sich aus guten Gründen entschlossen, aus der Atomkraft auszusteigen. Auch die aktuelle Energiekrise in Folge des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine ändert nichts daran, dass alle grundsätzlichen Probleme der Atomkraft wie Sicherheitsrisiken, ungelöste Endlagerfrage und fehlende Wirtschaftlichkeit weiterhin gelten.
Atomkraft ist die Vergangenheit, nicht die Zukunft unserer Energieversorgung.
