Deutscher Bundestag

Ein weiterer wichtiger Schritt auf dem langen Weg zur Gerechtigkeit – Deutscher Bundestag empfiehlt, Genozid an den Jesiden anzuerkennen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Votum des Petitionsausschusses zur Petition „Anerkennung des Völkermords an den Jesiden“ angenommen. Dazu erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Petitionsausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Jesid*innen haben im August 2014 unerträgliches Leid erfahren. Über 5000 Menschen wurden in der Region Shingal im Nordirak auf grausame Art und Weise ermordet. Jesidische Frauen und Mädchen wurden verschleppt, vergewaltigt und als Sklavinnen verkauft. Sie sind auch heute noch durch die Taten des IS schwer betroffen und traumatisiert. Tausende entführte Frauen und Kinder werden immer noch vermisst.
Deshalb ist es gut und ein wichtiges Zeichen, dass der Bundestag heute der Petition zur Anerkennung des Völkermordes an den Jesid*innen den Weg frei gemacht hat.

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Konstituierende Sitzung des Petitionsausschusses

Und auch der Petitionsausschuss, dem ich in dieser Legislaturperiode als Vollmitglied angehören werde, hat sich heute das erste Mal zur Konstituierung getroffen.

Der Petitionsausschuss ist in unserer demokratischen Grundordnung ein sehr wichtiger Ausschuss, denn alle Bürger*innnen haben die Möglichkeit, Petitionen einzureichen, ohne deshalb Benachteiligungen befürchten zu müssen. Das ist in Artikel 17 unseres Grundgesetzes so verbrieft. Diese Eingaben gehen nach dem Artikel 45 c des Grundgesetzes an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.

Ich bin gespannt auf diese neue Aufgabe und die Möglichkeit, mich hier direkt um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern.

211215 konstituierung pet ausschussHier mit meinen Kolleginnen aus der Grünen Bundestagsfraktion Corinna Rüffer, Beate Müller-Gemmeke, Swantja Michaelsen und der Vorsitzenden des Ausschusses Martina Stamm-Fibich (SPD).

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Beate Walter-Rosenheimer Bild