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221201 georgische delegation AfMRHeute fand ein Gespräch des Ausschusses für Menschenrechte mit dem georgischen Parlamentspräsidenten, Herrn Shalva Papuashvili und weiteren Delegationsmitgliedern statt.

Herr Papuashvili bekräftigte dabei den europäischen Kurs der aktuellen Regierung unter Führung der Partei Georgischer Traum, der in der georgischen Bevölkerung von einer großen Mehrheit mitgetragen wird.
Gerade im Vergleich zu Moldau, das gemeinsam mit der Ukraine zuletzt den EU-Beitrittskandidaten-Status verliehen bekommen hat, zeigte er sich allerdings etwas enttäuscht darüber, dass Georgien nur den Status eines „potentiellen EU-Beitrittskandidaten“ erhielt.

Allerdings muss Georgien vorab auch noch einige „Hausaufgaben“ erledigen; diese hielt die EU in zwölf zentralen Forderungen fest. 

2022 11 10 Plenum Bürgergeld

So langsam nehm ich die Farbe der Sitze hier an:-) 13 Stunden im Plenum and more to come. Aber was für ein erfolgreicher Tag für die Ampel-Koa: Bürgergeld, Wohngeld und last but not least ENDLICH Wahlalter 16 bei Europawahlen. Dafür hab ich so lang gekämpft in den beiden vergangenen Legislaturen. Und jetzt setzen wir es durch. #bürgergeld #wahlalter16 #europa #wuropawahlen #wohngeld #berlin #bundestag #regierung #ampel

(bwr)

221108 fotoaktion fraktion cop27Zum Auftakt der 27. Weltklimakonferenz in Sharm El Sheikh hat die Grüne Bundestagsfraktion mit einer Bildaktion vor dem Reichstag ein Zeichen gesetzt.

Wir müssen Klimaschutz voran bringen, global und bei uns vor der Haustür. Die 27. Weltklimakonferenz muss dringend Fortschritte für den Internationalen Klimaschutz erreichen. Neu ist bei dieser Klimakonferenz, dass erstmalig das Thema „Schäden und Verluste durch den Klimawandel“ (Loss and Damage) auf der Tagesordnung steht. Die ärmeren Länder dürfen wir mit den Folgen der Klimakrise nicht alleine lassen. 

2022 08 30 Hash ManderHerzlichen Glückwunsch an Harsh Mander. Sehr verdient hat er für seinen Einsatz für Menschenrechte in Indien den erstmals verliehenen Menschenrechtspreis der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg erhalten. Ich freu mich sehr! Hier bei einem Besuch in meinem Berliner Büro im August.#menschenrechte #fau #preis #indien #berlin #harshmander

(bwr)

221107 beate leonardLeonard hat unser Team für vier Wochen im Oktober verstärkt und unterstützt. Seine Eindrücke und Erfahrungen hat er hier für uns aufgeschrieben.
Die vergangenen vier Wochen im Büro von Beate Walter-Rosenheimer waren unglaublich. Durch ein unvergessliches Praktikum hatte ich diesen Oktober die Möglichkeit, Beate und ihrem Team bei ihrer Arbeit über die Schultern zu schauen und die legislative Institution hautnah zu erleben. Den facettenreichen Alltag im politischen Berlin versuche ich hier in einigen wenigen Worten darzustellen.

Neben den „klassischen“ AG- & Fachbereichssitzungen, Ausschüssen, Plenumsdiskussionen und der Fraktionssitzung standen bilaterale Treffen mit Wissenschaftlicher*Innen und Delegierten anderer Länder sowie Besprechungen beispielsweise mit der SED-Opferbeauftragten der Bundesregierung Evelyn Zupke und der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Luise Amtsberg auf der Tagesordnung.

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