In dieser Woche hatte ich die Gelegenheit, mich mit der Grünen Landesvorsitzenden aus Mecklenburg-Vorpommern, Katharina Horn, zu treffen, um mich über den geplanten und vieldiskutierten Bau des LNG-Terminals vor Rügen auszutauschen.
Eine Petition, die sich gegen diesen Bau ausspricht, hat rund 100.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden, so dass sie am 08.05. in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag behandelt wird. Für diese Petition bin ich die zuständige Berichterstatterin.
Mir ist hierbei besonders wichtig, dass auch die Belange der Region und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger vor Ort mitbeachtet werden.
Ich habe mich sehr gefreut heute Jochen Luckscheiter, Leiter des Büros der Böll-Stiftung in Nigeria, im Bundestag begrüßen zu dürfen.
Begleitet hat ihn die Referentin für Afrikapolitik der Böll-Stiftung Elisabeth Massute. Wir sprachen über die Wahlen im Land, die menschenrechtliche Lage sowie das deutsch-nigerianische Verhältnis. Ein spannendes Land mit vielen Chancen, aber auch vielen Problemen.
Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte, hat zusammen mit ihrem Kollegen Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, einen offenen Brief an den Botschafter der Russischen Föderation initiiert. Erstunterzeichner*innen sind Abgeordnete der Ampel-Fraktionen sowie der CDU/CSU.
In diesem Brief wird die Freilassung des russischen Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa gefordert. Der Regimegegner war am 17. April in Moskau in einem Schauprozess zu 25 Jahren Lagerhaft verurteilt worden.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete als erstes über die Initiative, weitere Medien wie die Frankfurter Rundschau und das Handelsblatt folgten.
In den letzten Tagen haben mich sehr freudige Nachrichten erreicht. Volha Klaskouskaya, eine belarussische Journalistin und Oppositionelle, für die ich in eine Patenschaft übernommen hatte, ist aus der Haft entlassen worden.
Ich bin froh, dass für Sie die haltlose und unbegründete Inhaftierung ein Ende gefunden hat. Auch bin ich sehr erleichtert, dass sie das Land verlassen konnte und nun in Sicherheit ist.
Doch noch immer befinden sich zahllose belarussische Oppositionelle in Haft. Sie werden in Schauprozessen, in denen rechtsstaatliche Prinzipien mit den Füßen getreten werden, zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt. Deshalb habe ich mich dazu entschieden eine neue Patenschaft zu übernehmen. Ihr Name ist Aksana Zaretskaya.
Am 2. Mai beginnt die Bewerbungsfrist für das 41. Parlamentarische Patenschafts-Programm für junge Menschen, dazu erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
Den American Way of Life erleben und Politik, Gesellschaft und Kultur in den USA entdecken. Das gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der Vereinigten Staaten macht die USA und ihr politisches System erlebbar und zeigt Gemeinsames und Unterschiedliches. Ich begleite auch in diesem Jahr das Programm als Patin.
Ich freue mich sehr über Bewerbungen aus dem Wahlkreis . Hier finden sich alle Informationen über das Programm und über das Bewerbungsverfahren.
In den letzten Tagen haben mich sehr freudige Nachrichten erreicht. Volha Klaskouskaya, eine belarussische Journalistin und Oppositionelle, für die ich in eine Patenschaft übernommen hatte, ist aus der Haft entlassen worden.
Am 2. Mai beginnt die Bewerbungsfrist für das 41. Parlamentarische Patenschafts-Programm für junge Menschen, dazu erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB:
