Bundestag

Diese Woche steht ganz im Zeichen der Seelischen Gesundheit – eine Gelegenheit, um noch offener und klarer über ein Thema zu sprechen, das uns alle betrifft: unsere psychische Gesundheit.

Warum fällt uns das oft so schwer? Seelische Gesundheit ist genauso wichtig wie körperliche. Sie bestimmt, wie wir mit dem Leben, mit Stress und unseren Beziehungen umgehen. Doch während wir bei körperlichen Beschwerden sofort Hilfe suchen, bleiben Stress, Ängste oder Depressionen oft unausgesprochen. Das darf nicht so bleiben.

Heute habe ich mich mit „Terre des Hommes“ und deren polnischer Partnerorganisation "Egala" zu einem Gespräch getroffen, das die drängende humanitäre Krise an der polnisch-belarussischen Grenze erneut in den Fokus gerückt hat. Angesichts der anhaltenden Herausforderungen für Europa ist es unerlässlich, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung gerecht werden und die Rechte von geflüchteten Menschen – insbesondere von Kindern – schützen.

Die polnische Regierung hat bereits im Juni 2024 eine neue Sperrzone eingerichtet, die den Zugang zu den Grenzgebieten erheblich einschränkt. Diese Maßnahme verschärft die ohnehin schon katastrophale humanitäre Lage weiter. Journalist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und humanitäre Organisationen sind von diesem Gebiet ausgeschlossen. Familien und unbegleitete Minderjährige, die in dieser Zone festsitzen, sind damit vollständig von humanitärer Hilfe abgeschnitten. Berichten zufolge verharren diese Menschen unter extrem prekären Bedingungen, ohne Zugang zu Nahrung, Wasser oder medizinischer Versorgung.

Klausur mit der Außenministerin. Im Fachbereich 4 der Grünen Bundestagsfraktion hatten wir Gelegenheit mit Außenministerin @abaerbock , unserem Bundesvorsitzenden @nouripour und unserer Fachbereichsvorsitzenden @agnieszka_mdb über zentrale außenpolitische Herausforderungen zu diskutieren. Annalena Baerbock betonte, wie wichtig es ist, dass unsere Außenpolitik sich an universellen Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit orientiert. Das bildet die Grundlage für eine glaubwürdige und nachhaltige Friedenspolitik.
Unsere humanitäre und militärische Unterstützung für die Ukraine ist entscheidend, um Frieden und Freiheit in Europa zu sichern. bwr

Heute lud die AG Menschenrechte der Grünen Bundestagsfraktion zusammen mit der Menschenrechtsbeauftragten Luise Amtsberg zu einem Treffen mit den wichtigsten Stakeholdern im Bereich humanitäre Hilfe ein. Vertreterinnen und Vertreter von NGOs, internationalen Organisationen sowie Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft kamen zusammen, um aktuelle Herausforderungen und Prioritäten in der humanitären Hilfe zu besprechen.

Die Stakeholder bedankten sich ausdrücklich für die kontinuierliche Unterstützung der Grünen, die sich stets für eine starke humanitäre Hilfe eingesetzt haben. Gleichzeitig äußerten sie große Besorgnis über die geplanten Kürzungen im Haushalt für diesen Bereich. Diese Kürzungen wurden als schwerwiegendes Hindernis angesehen, um den wachsenden humanitären Herausforderungen gerecht zu werden und akute Krisen effizient zu bewältigen.