Wahlen in Europa - In welchem gemeinsamen Haus wollen wir leben?
Bis zur Europawahl veröffentlichen wir hier jeden Freitag ein anderes Schlaglicht auf Europa: Menschenrechte, Minderheitenschutz, Klima, freie Presse, reproduktive Rechte - um nur einige Themen zu nennen.
Heute geht es um die AfD und andere europäische rechte Kräfte, die der Europäischen Union den Kampf angesagt haben. Sie fordern die Rückkehr zu der früheren Wirtschaftsunion oder sogar den Austritt oder die Auflösung der Europäischen Union. Doch woher kommt diese Abneigung gegenüber Europa?
Die europäische Integration ist eine große Erfolgsgeschichte. Vor allem aus deutscher Perspektive finden sich wenige Gründe zur Kritik. Kein anderes Land profitierte seit Bestehen der Union so stark von ihr wie Deutschland. Mittlerweile ist auch bekannt, wie wirtschaftspolitisch unverantwortlich ein Austritt aus der EU wäre.
Großbritannien, das 2020 seinen Austritt aus der EU vollzog, befindet sich seit dem Brexit in einer großen Krise. Britische Staatsbürger*innen außerhalb Londons sind, am Bruttoinlandsprodukt gemessen, im Schnitt ärmer als die Bewohner des ärmsten US-amerikanische Bundesstaates, Mississippi. Der volkswirtschaftliche Schaden für den Brexit beläuft sich seit dem Austritt Großbritanniens auf über 162 Milliarden Euro jährlich.
Eigentlich sollte das britische Negativbeispiel also Grund genug dafür sein, das europäische Projekt zu unterstützen. Doch hinter den Austrittsfantasien der AfD und anderer europäischer Rechter steckt weniger das Ziel das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, als die Tatsache, dass Europa für Werte einsteht, die mit rechtem Gedankengut inkompatibel sind.
Artikel 2 des EU-Vertrages steht hierfür wie kein anderer: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“
