Zu Besuch in der rumänischen Botschaft - Austausch mit Botschafterin Adriana-Loreta Stănescu
Die rumänische Botschafterin, Adriana-Loreta Stănescu, hatte Beate Walter-Rosenheimer zu einem Austauschtreffen eingeladen, das heute in der Botschaft stattfand.
Eine sehr gute Gelegenheit und schöne Geste, um über Land und Leute ins Gespräch zu kommen. Aus ihrer Einzeldienstreise nach Rumänien und Bulgarien im Juli 2022 hatte Beate Walter-Rosenheimer viele interessante Eindrücke von den osteuropäischen Freundinnen und Freunden mitgenommen.
Hierzulande sind manche Entwicklungen leider immer noch zu wenig bekannt.
Aus rumänischer Sicht etwa war zuletzt die Blockade Österreichs zur Vollanwendung des Schengen-Abkommens ein herbe Enttäuschung, zumal das Land alle Voraussetzung dafür erfüllt.
Aus für fossilen Verbrenner
Die EU hat ein historisches Ergebnis für den Klimaschutz erzielt: In der Europäischen Union dürfen ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen neu zugelassen werden. Der Gesamtausstoß neuer Pkw muss bis dahin auf null gesenkt werden.
Menschenrechtslage in Indien: Zeit, Defizite jetzt endlich zu beheben
Zum Abschluss des Überprüfungsverfahrens von Indien im UN-Menschenrechtsrat in Genf am 27. März erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Indien hat es jetzt schriftlich: Die Lage der Menschenrechte im Land ist prekär. Der gestern verabschiedete UN-Bericht zu deren Überprüfung bestätigt dies nachdrücklich.
Im Realitätscheck des Staatenüberprüfungsverfahrens (UPR) erwies sich einmal mehr: Die Lage der Menschenrechte in Indien gibt Grund zur Sorge und ist bei weitem kein Aushängeschild für die größte Demokratie der Welt.
Und bislang ist kein Umdenken der Regierung unter Premierminister Narendra Modi erkennbar. Erst kürzlich entzogen die indischen Behörden dem bedeutenden Think Tank "Centre for Policy Research" die Arbeitserlaubnis für 180 Tage und setzten die BBC unter Druck, weil sie einen regierungskritischen Dokumentarfilm ausgestrahlt hatte.
Auch die Nationale Menschenrechtsinstitution in Indien wurde zuletzt im Zuge einer Überprüfung kritisiert. Namhafte NGOs wie Amnesty International beanstanden in einer Stellungnahme deren mangelnde Unabhängigkeit.
