Deutscher Bundestag

"Eine freie Presse kann gut oder schlecht sein, aber eine Presse ohne Freiheit kann nur schlecht sein."
Albert Camus

Zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 03.05. erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB (Bündnis 90/Die Grünen):

Die Pressefreiheit ist wichtiger Stützpfeiler einer funktionierenden Demokratie und unseres freiheitlichen Wertesystems. Die Presse deckt mit guten und fundierten Recherchen Missstände auf und wirkt somit als Informationsquelle und oftmals auch als Korrektiv. Mit ihren Berichten sorgt sie für eine informierte Öffentlichkeit. Die Pressefreiheit ist schon allein deshalb ein hohes Gut. Nicht umsonst ist sie im Grundgesetz festgeschrieben.

Gerade in heutigen Zeiten ist eine freie und starke Presse besonders wichtig, um Falschnachrichten und Verschwörungsnarrativen entgegenzutreten, die sich in den Echokammern des Internets verbreiten und dort vervielfacht werden.  Die Pressefreiheit ist jedoch kein Naturgesetz, sondern ein Grundwert, der stetig aufs Neue verteidigt werden muss.

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Gedenkfeier zum 77. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau. #niewieder
Nach 3 Jahren wieder in Präsenz. Sehr beeindruckend, drei Überlebende treffen zu dürfen und ihre Geschichten zu hören. Auf deutsch, auf französisch, auf italienisch… und auf ukrainisch. Unfassbar stehen die Überlebenden heute vor dem Krieg und den Menschenrechtsverbrechen in der Ukraine. #ukraine #🇺🇦
Und alles war sehr gut organisiert. Sogar Singen mit Maske im ökumenischen Gottesdienst am Morgen war möglich. Geht doch 😉

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Und wunderbar das Wiedersehen mit vielen Menschen in Präsenz. Hier einige Grüne aus dem KV Dachau und die Kreisvorsitzenden Karin Beittel und Lexi Heisler💚 mit dem Kranz des Kreisverbands. Und mit meiner Landtagskollegin Gabriele Triebel 🙂

#💚 #holocaust #gedenken #niewieder

(bwr)

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220407 covid stillleben mit impfstoff 23 2149079584Heute hat der Deutsche Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht abgestimmt. Vorher fand im Plenum eine intensive Debatte zu den verschiedenen Vorlagen statt.

Zur Abstimmung standen drei Anträge und ein Gesetzentwurf.
Die Abstimmung war freigegeben worden, somit konnten alle Abgeordnete frei nach ihrem Gewissen stimmen.

Beate Walter-Rosenheimer hat sich in Abwägung aller Argumente entschieden, keiner der Initiativen zuzustimmen und sich somit gegen die Einführung einer Impfpflicht zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. 
Dazu hat sie eine persönliche Erklärung abgegeben, die Sie hier im Wortlaut nachlesen können.

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung zum Thema Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 am 07.04.2022
Heute stimmen wir im Deutschen Bundestag zum Thema Impfpflicht ab und ich werde gegen die Einführung einer Impfpflicht stimmen. Ich betone aber, dass ich die Impfungen wirkungsvoll, wichtig und richtig finde.
Bei diesem Thema gibt es für mich keine einfache und schnelle Antwort und ich habe alle Argumente immer wieder sehr ernsthaft gegeneinander abgewogen. Meine Einschätzung ist auch abhängig von der jeweiligen pandemischen Lage.

Beate Walter-Rosenheimer Bild