Ein Treffen mit Jugend-, Kinder- und Familienverbänden

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Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung lässt in Sachen Jugendpolitik die wesentlichen Fragen unbeantwortet. Wie sollen Jugendarmut und die steigende Wohnungslosigkeit von Jugendlichen in Deutschland bekämpft werden? Wie können die Interessen junger Menschen in der Zukunft abgesichert werden? Wie können sie teilhaben und wie können geflüchtete Kinder und Jugendliche mit ohne ihre Familien in Zukunft geschützt und integriert werden?

180309 saskia1Die Bundestagswahl 2017 hat vieles verändert. Die einst von Volksparteien dominierte Parteienlandschaft in Deutschland zerfällt und wird zunehmend fragmentierter. Mittlerweile sitzen sechs Parteien im Deutschen Bundestag und diskutieren schärfer denn je über die Gestaltung und Zukunft des Landes. Die Regierungsfindung zieht sich länger als je zuvor - Jamaika scheitert überraschend an der FDP, die GroKo ist in Sicht. Mittendrin, im Trubel dieser Zeit, startete mein Praktikum in Beates Bundestagsbüro in Berlin.

Die Zahl der minderjährigen Soldaten hat sich in den letzten Jahren verdreifacht, das zeigt der aktuelle Bericht des Wehbeauftragten. Eine Entwicklung, die wir Grünen nicht gut finden. Wir plädieren für die Einhaltung des Straight 18-Ziels, das bedeutet, dass keine Minderjährigen bei der Bundeswehr verpflichtet werden, klar und ohne Ausnahmen.

Dazu hat sich auch die Bundesrepublik in der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, die Bundesregierung nutzt nun aber das Schlupfloch der Freiwilligkeit um doch Minderjährige zu rekrutieren. Mit unserem Grünen Antrag sprechen wir uns klar für die Einhaltung des Straight 18-Ziels aus. 

Sehen Sie hier Beate Walter-Rosenheimers Rede dazu im Plenum.

Beate Walter-Rosenheimer Bild