Zum internationalen Weltfrauentag am 8. März erklärt Beate Walter-Rosenheimer, MdB:

„Ein Parité-Gesetz in Deutschland ist längst überfällig. 100 Jahre nach Einführung des allgemeinen Frauenwahlrechts sind Frauen in allen deutschen Parlamenten immer noch unterrepräsentiert. Hier mahlen die Mühlen definitiv zu langsam.

180303 parite nuernbergParité in den Parlamenten lautete der Titel der Podiumsdiskussion, zu der die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan Beate Walter-Rosenheimer eingeladen hatte. 

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist weiblich. In den Parlamenten bildet sich dies aber 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts immer noch nicht ab. Im Gegenteil: Im neu gewählten Bundestag sind nur noch 31 % Frauen vertreten – ein Rückgang um 5,5 Prozentpunkte.

Die Zahl der minderjährigen Soldaten hat sich in den letzten Jahren verdreifacht, das zeigt der aktuelle Bericht des Wehbeauftragten. Eine Entwicklung, die wir Grünen nicht gut finden. Wir plädieren für die Einhaltung des Straight 18-Ziels, das bedeutet, dass keine Minderjährigen bei der Bundeswehr verpflichtet werden, klar und ohne Ausnahmen.

Dazu hat sich auch die Bundesrepublik in der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, die Bundesregierung nutzt nun aber das Schlupfloch der Freiwilligkeit um doch Minderjährige zu rekrutieren. Mit unserem Grünen Antrag sprechen wir uns klar für die Einhaltung des Straight 18-Ziels aus. 

Sehen Sie hier Beate Walter-Rosenheimers Rede dazu im Plenum.

Beate Walter-Rosenheimer Bild