Deutscher Bundestag

Wichtig in diesen Tagen der Krise durch die Corona-Pandemie ist der gesellschaftliche Zusammenhalt. Unsere Gesellschaft geht mit vollkommen unterschiedlichen Voraussetzungen durch diese Zeit. Es trifft die Menschen in jeweils ganz anderen Situationen.

Diese Zeit der häuslichen Isolierung zeigt auf, wie die Gesellschaft strukturiert ist. Wir erleben gerade große Solidarität, viel Kümmern um andere, viel Nähe auf sozialen Medien. Wir erleben aber auch viel Angst, von Menschen, die zu den Risikogruppen gehören, die gesundheitlich oder aber auch finanziell besonders gefährdet sind.

Von Menschen, die sich jetzt einsam fühlen. Die allein zuhause sind, die krank sind und keinen Besuch empfangen dürfen oder die gar allein ihren letzten Weg gehen müssen. Allein sterben.

Wir sehen Kinder, die zuhause alle Zuwendung, auch für das Lernen in den eigenen vier Wänden bekommen und Kinder, die jetzt hinten runter fallen. Wir sehen Menschen, die die finanzielle und psychische Ausstattung haben, jetzt intensiv andere zu unterstützen und Menschen, die durch die Ausgangsbeschränkungen an ihre Grenzen kommen.

Wir sehen Menschen, die sich jetzt (wieder) näher kommen und die Krise als Chance zu einer Art inneren Einkehr nutzen können. Und wir sehen Menschen, denen die Krise existenziell den Boden unter den Füßen wegzuziehen droht.

Wir sehen Menschen, die zuhause oder in Einrichtungen gut versorgt werden und andere, die Gewalt ausgesetzt sind in den eigenen vier Wänden.

Und wir sehen Menschen, die gar kein eigenes Zuhause haben. Jugendliche, die nun mitten in der Pubertät genötigt sind, zuhause bei den Eltern sitzen zu bleiben, keine Freunde zu treffen. Menschen, die zurückfallen in Suchterkrankungen oder denen es mit ihrer psychischen Erkrankung nun viel schlechter geht.

Geflüchtete Menschen, die nun unter den ohnehin schon schwierigen Verhältnissen, in denen viele von ihnen leben, noch so große soziale und gesundheitliche Schwierigkeiten durch das enge Aufeinanderleben bekommen.

Das sind einige Beispiele aus dem Bereich Soziales, Bildung, Pflege, Jugend, Gesundheit, an denen wir in meinem AK in der Bundestagsfraktion arbeiten. Wie geht es diesen Menschen, was brauchen sie politisch? Wir diskutieren das auch aif Bund-Länder-Ebene. Und in Bayern.
Verschiedene Kreisverbände der bayerischen Grünen sind an mich herangetreten. Wir haben erste Videokonferenzen dazu abgehalten. Frauenpolitik. Psychische Gesundheit. Jugendhilfe.

All das fasse ich zusammen zu einer Konferenz zum Thema „Grüne Sozialpolitik in Zeiten der Coronakrise“. Was sind die Probleme in Bayern vor Ort, in den Landkreisen und Kommunen? Wie können wir auf kommunaler Ebene politisch unterstützen? Wir erarbeiten ein Positionspapier mit Ideen für politische Anträge oder Aktionen vor Ort.
Und last but not least: wir besprechen die Möglichkeiten einer Exit-Strategie. Es ist wichtig, dass es nach der Phase der Ausgangsbeschränkungen geordnet und zielgerichtet wieder weiter geht. Gerade im sozialen Bereich, was Jugendhilfe, Schulen, Kitas, Pflegeeinrichtungen, Sportvereine, Kulturbetriebe angeht, ist das eine wichtige Frage. Wer Interesse hat, das zu diskutieren, kann sich gern bei mir im Büro melden. Bei Helga Stieglmeier im Homeoffice unter beate.walter-rosenheimer.ma06@bundestag.de
Ich freu mich auf guten Austausch und euch wenigstens virtuell zu sehen in diesen Tagen.💚🌼

2020 KatharinavonPlaten EvaLettenbauer BeateWalterRosenheimer DoroSonntag HelgaStieglmeierMeine Frauenkonferenzen gehen wie versprochen weiter.

Ganz im Sinne von  #flattenthecurve gehen wir ins Internet.

Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice, Kurzarbeit, gesundheitliche und finanzielle Sorgen….. was für alle belastend ist, ist für manche eine richtige Katastrophe: Frauen, die in ihrem Alltag Gewalt ausgesetzt sind, leiden jetzt besonders: keine Rückzugsorte, erschwerte Möglichkeiten, sich Hilfe zu holen.

Ich habe der Bundesregierung eine Schriftliche Frage zur Ausstattung der Gesundheitsämter in Zeiten des Coronavirus gestellt. Die Antwort ist nicht unbefriedigend.

Hier finden Sie die Antwort der Bundesregierung im Wortlaut.

Der Schutz der Menschen und gerade der Risikogruppen von chronisch Kranken und Menschen über 60 Jahren vor dem Corona-Virus darf nicht vom Wohnort abhängen. 

Die Verantwortung einzig und allein auf die jeweiligen lokalen Gesundheitsämter und das Robert-Koch-Institut abzuwälzen, wie Herr Spahn das tut und wie die Antwort auf meine Schriftliche Frage auch noch einmal  untermauert, ist kurzsichtig und gefährlich. 

Viele Gesundheitsämter sind personell nicht gut aufgestellt, weil sie jahrelang nicht ausreichend finanziell ausgestattet wurden. Ihnen die ganze Verantwortung aufzubürden, ob beispielsweise Großveranstaltungen abgesagt werden oder nicht, ist in Zeiten wie diesen, in denen eine Pandemie befürchtet wird oder sogar schon eingetreten ist, fahrlässig.

Beate Walter-Rosenheimer Bild