Bericht zur Lage in den Flüchtlingslagern Idomeni und Diavata

160404 idomeniDie Bilder geflüchteter Menschen, die in den vergangenen Monaten in Griechen-land gestrandet sind und wegen der ge-schlossenen Balkanroute nicht weiterkommen, waren dauerpräsent in den Medien.
Als jugendpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion kümmere ich mich um die Belange Minderjähriger auf der Flucht, ganz besonders, wenn sie ohne Ihre Eltern unterwegs sind.
Um mir ein realistisches Bild von der Lage geflüchteter Kinder und Jugendlicher dort zu machen, wo Europa seine Grenzen geschlossen hat, bin ich Anfang April für zwei Tage nach Thessaloniki, Griechenland, gereist und habe dort mit Geflüchteten, Helferinnen und Helfern und politisch Engagierten diskutiert und mich ausgetauscht.

Zu den Plänen der Bundesregierung, Medikamententests an Menschen mit Demenzerkrankung oder mit geistiger Behinderung durchzuführen, erklärt Beate Walter-Rosenheimer:

Bundesgesundheitsminister Gröhe macht Menschen mit Demenz und mit geistiger Behinderung zu Versuchskaninchen. Die betroffenen Menschen können eine Einwilligung selbst nicht mehr vornehmen. Trotzdem sollen sie an Studien beteiligt werden, von denen sie selbst nicht einmal profitieren können. Das lehne ich ganz entschieden ab.

In einem Brief an die bayerische Staatsministerin für Umwelt, Ulrike Scharf, forderte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer Antworten auf Fragen zum Wasserschutz in Bayern. Zur Antwort der Staatsministerin zum Zustand der bayerischen Gewässer erklärt Beate Walter-Rosenheimer:

Die Belastung durch Nitrate und Pflanzenschutzmittel in den bayerischen Gewässern ist bedenklich hoch. Staatsministerin Scharf gibt zu, dass die hohen Nitratwerte im Grundwasser und in Flüssen und Seen größtenteils auf die Landwirtschaft zurückgehen.

Beate Walter-Rosenheimer Bild